Midterm Elections in den USA

Zahl des Tages: 235 Millionen

Heute, am 6. November 2018, finden in den USA die Midterm Elections, also die Zwischenwahlen, statt. Ganze 235 Millionen US-Bürger sind dabei wahlberechtigt.

Aber wen oder was wählen diese Menschen eigentlich?

Das Parlament in den USA besteht aus zwei Kammern: dem Repräsentantenhaus und dem Senat. Die Repräsentanten werden für zwei Jahre gewählt, die Senatoren für jeweils sechs.

Bei den Kongresswahlen, die immer zur Hälfte der Amtszeit des US-Präsidenten stattfinden, bestimmen die Bürger darüber, welche Abgeordneten ins Repräsentantenhaus einziehen. Zudem wählen sie ein Drittel der Senatoren neu und bestimmen einen Teil der US-Gouverneure.

Warum ist die Wahl so wichtig?

Die Midterms gelten als Abstimmung über Trump. Die Wahlergebnisse werden zeigen, wie seine Arbeit beim US-Volk ankommt. 

Sollten die Demokraten das Repräsentantenhaus gewinnen, können sie Gesetzesinitiativen des Präsidenten blockieren, denn diese müssen immer die Mehrheit in beiden Kammern finden. Zudem sind eigene Initiativen möglich, z. B. Untersuchungsausschüsse. Und die könnten Trump in Bedrängnis bringen, wenn er beispielsweise seine Steuererklärung vorlegen oder die Kontakte zu Russland offenlegen muss.

Zudem kann der Präsident Personalentscheidungen nur durchsetzen, wenn der Senat zustimmt. Und auch internationale Abkommen des Präsidenten müssen vom Senat ratifiziert werden. Je nach Wahlausgang könnte Donald Trump in Kürze also deutlich weniger Freiheiten haben.

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